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Wien: Novelle Bauordnung – Was kostet die Zerstörung?

Seit 23. August befindet sich der Entwurf für die Änderung der Wiener Bauordnung in öffentlicher Auflage. Stellungnahmen dazu kann jede/r Bürger/in bis 20. September 2021 abgeben. Eine wesentliche Änderung soll unter anderem auch die Verschärfung für Strafen bei widerrechtlichen Abrissen und Beschädigungen von Altbauten sein. In einer offiziellen Presseaussendung von der zuständigen Vizebürgermeisterin und Wohnbaustadträtin Kathrin Gaal (SPÖ) gemeinsam mit der Wohnbausprecherin der NEOS Selma Arapovic, heißt es:

Verschärfte Strafen für Bausünden

Erst im Jahr 2018 wurde der Erhalt von stadtbildprägenden Gebäuden der Gründerzeit und der Zwischenkriegszeit in Wien massiv gestärkt. Ein Abbruch von vor 1945 errichteten Gebäuden ist seither nur noch unter engen Voraussetzungen möglich. So muss insbesondere geprüft werden, ob ein öffentliches Interesse am Erhalt des Gebäudes besteht.

Weil ein widerrechtlicher Abriss in der Regel einen irreversiblen Schaden auslöst, müssen die verwaltungsstrafrechtlichen Folgen empfindlich und abschreckend sein, um BauführerInnen und BauherrInnen von der Begehung einer solchen Tat abzuhalten.

NEU: Vor diesem Hintergrund soll der derzeitige Strafrahmen für ein Zuwiderhandeln beträchtlich erhöht werden. Wer vorsätzlich handelt, soll in jedem Fall eine Strafe von mindestens 20.000 Euro erhalten. Die neue Strafbemessung gilt auch für Übertretungen, durch die eine Gefahr für Leben oder Gesundheit eintritt.

Die große Frage jetzt: Wird diese Summe wirklich abschreckend sein? Dem Vernehmen nach war ursprünglich eine höhere Mindeststrafe im Gespräch, heißt es im “Standard“. Die maximale Geldstrafe wird jedenfalls verdoppelt und liegt künftig bei 200.000 Euro, wenn ein Gebäude ohne Bewilligung ganz oder teilweise abgebrochen wird.

Unser Verein Initiative Denkmalschutz befürchtet, dass diese Geldbeträge weiterhin viel zu gering sind, insbesondere, wenn mit dem Neubau nicht nur eine sehr große Baukubatur erzielt werden kann, sondern weil auch dann, bei einem Neubau, das restriktive Mietrecht für Altbauten vor 1945 nicht mehr gilt. Auch eine sehr große Schwäche dieses Gesetzes: Ein Vorsatz muss nachgewiesen werden, was bei Unfällen wie bekannt kaum nachgewiesen werden kann.

Ende November soll die Gesetzesnovelle im Landtag  beschlossen werden.

Entwürfe von Wiener Landesgesetzen: Gesetz, mit dem die Bauordnung für Wien geändert wird (Bauordnungsnovelle 2021): https://www.wien.gv.at/recht/landesrecht-wien/begutachtung/index.htm

Offizielle Presseaussendung:

25. August 2021, APA-OTS
Gaal/Arapovic: Verschärfte Baustrafen und Maßnahmen gegen „Maximalbauten“. Kleine Novelle der Wiener Bauordnung knüpft sich übermassive Neubauten in Siedlungen sowie grobe Bausünden vor: https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20210825_OTS0013

24. August 2021, APA-OTS
Auflage eines Entwurfes für ein Wiener Landesgesetz zur öffentlichen Einsicht. Entwurf eines Gesetzes, mit dem die Bauordnung für Wien geändert wird: https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20210824_OTS0040

Medienberichte:

25. August 2021, Der Standard
Novelle der Wiener Bauordnung: Zerstörung alter Häuser wird teurer. Auch der Bau überdimensionierter Häuser in Einfamilienhaus- und Gartensiedlungsgebieten soll unterbunden werden: https://www.derstandard.at/story/2000129153576/novelle-der-wiener-bauordnung-zerstoerung-alter-haeuser-wird-teurer

25. August 2021, ORF
Wiens Neubauten sollen kleiner werden. Ausladende Mehrfamilienhäuser werden in Wien immer mehr. Sie stechen besonders aus Siedlungen mit Einfamilienhäusern hervor. Jetzt will die Stadt die Bauordnung novellieren, um neue Mehrfamilienhäuser in ihrer Größe zu beschränken: https://wien.orf.at/stories/3118346

25. August 2021, MeinBezirk
Stadträtin Gaal: Wiener Bauordnung: Was jetzt alles neu wird: https://www.meinbezirk.at/wien/c-politik/wiener-bauordnung-was-jetzt-alles-neu-wird_a4841245

25. August 2021, Kurier
Stadt Wien verhängt strengere Regeln gegen Monsterbauten. Großbauten in Einfamilienhaus-Gebieten sollen mit einer Reform der Bauordnung verhindert werden. Künftig gibt es auch höhere Geldstrafen (Bezahlschranke): https://kurier.at/chronik/wien/stadt-wien-verhaengt-strengere-regeln-gegen-monsterbauten/401482939

25. August 2021, Die Presse
Verschärfung der Wiener Bauordnung: Kann denn Bauen Sünde sein? Mit einer Gesetzesänderung will Rot-Pink gegen „Bausünden“ vorgehen. Einschränkungen soll es bei Fläche, Abstandsregeln und Gebäudehöhe geben (Bezahlschranke): https://www.diepresse.com/6025422/verscharfung-der-wiener-bauordnung-kann-denn-bauen-sunde-sein

APA-OTS-Pressereaktionen:

25. August 2021, Vereinigung Österreichischer Projektentwickler
VÖPE/Lebensraumentwickler zur Novelle der Wiener Bauordnung: gewerbliche Bauträger halten sich stets an geltende Gesetze. Sebastian Beiglböck (VÖPE): “Der Gesetzgeber ist für eine funktionale Bauordnung verantwortlich, nicht die Bauträger”: https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20210825_OTS0113

25. August 2021, FPÖ
Nepp zu Bauordnung: SPÖ lenkt von wahren Problemen ab. 150.000 Gemeindewohnungen sanierungsbedürftig: https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20210825_OTS0116

Landeck (Tirol): Stadt ignoriert 500 Jahre altes gotisches Haus und beschließt Bebauungsplan

Das Bundesdenkmalamt hatte im Dezember 2019 der Gemeinde Landeck mitgeteilt, dass für das 500 Jahre alte gotische Haus in der Riefengasse 10 (Ortsteil Perjen) ein Unterschutzstellungsverfahren eingeleitet wurde. Die Gemeinde Landeck hält jedoch an den Plänen für einen Neubau an dieser Stelle fest, denn die Stadt hält das Gebäude für nicht erhaltenswert und will das so genannte “Zangerle”-Haus abreißen. Nach Protesten von Anrainer wurde jetzt der Bebauungsplan für den Neubau nach einer neuerlichen Auflage überarbeitet und in der Gemeinderatssitzung am 2. Juli beschlossen. Der Bürgermeister sieht darin kein Problem: “Der Denkmalschutz ist aber eine Sache zwischen dem Grundeigentümer und dem Bundesdenkmalamt und betrifft nicht die Stadt.” MeinBezirk-ARTIKEL WEITERLESEN: https://www.meinbezirk.at/landeck/c-lokales/landecker-gemeinderat-lehnte-stellungnahmen-ab_a4134708 +++ Weiterer aktueller Medienbericht: “Denkmalschutz: Streit um 500 Jahre altes Haus in Landeck” (8.7.2020; Tiroler Tageszeitung): https://www.tt.com/artikel/17120642/denkmalschutz-streit-um-500-jahre-altes-haus-in-landeck +++ Älterere Medienberichte: “Abgeänderter Bebauungsplan beschlossen. Wohnbauanlage in der Riefengasse” (26.2.2020, MeinBezirk): https://www.meinbezirk.at/landeck/c-lokales/wohnbauanlage-in-der-riefengasse_a3950763“Abriss oder Denkmalschutz? Kampf um historisches Haus in Landeck” (25.2.2020, Tiroler Tageszeitung): https://www.tt.com/artikel/16675925/abriss-oder-denkmalschutz-kampf-um-historisches-haus-in-landeck

Älterer iD-Bericht (12.2.2020): Das Haus Riefengasse 10 im Stadtteil Perjen soll für ein Wohnprojekt abgerissen werden. Laut Bundesdenkmalamt ist es eines der ältesten Gebäude von Landeck. Denkmalamt bereitet Unterschutzstellungsverfahren vor. Der Gemeinderatsbeschluss wurde am 6. Februar vertagt. In einer außerordentlichen Gemeinderatssitzung am 21. Februar wird das Projekt Wohnanlage WohnBauWest WBW Riefengasse nochmals behandelt. Tiroler Tageszeitung Artikel (12.2.2020) weiterlesen: https://www.tt.com/artikel/16630845/haus-in-landeck-soll-abgerissen-werden-ein-sehr-altes-und-sehr-wertvolles-haus. +++ Weiterer aktueller Medienbericht: “Wohnbauanlage Riefengasse: Beschluss wurde verschoben” (12.2.2020): https://www.meinbezirk.at/landeck/c-lokales/beschluss-wurde-verschoben_a3917793 +++ Älterer iD-Bericht (5.2.2020): Eine Bürgerinitiative läuft Sturm gegen ein Wohnprojekt in Landeck, für das eines der ältesten Wohnhöfe im Stadtteil Perjen abgerissen werden soll. Der Altbau in der Riefengasse 10 ist wertvoller als bisher gedacht – das hat auch eine Begehung des Bundesdenkmalamts ergeben, das derzeit ein Gutachten über das Haus für eine mögliche Unterschutzstellung erarbeitet. Die Stadt Landeck verteidigt verdichtete Bauweise. Morgen, Donnerstag (6.2.), wird sich der Gemeinderat mit dem Bebauungsplan beschäftigen. Hier weiterlesen: https://www.tt.com/artikel/16607582/riefengassler-kaempfen-gegen-neue-wohnbloecke (Tiroler Tageszeitung, 5.2.2020). +++ Weiterer Medienbericht: “Widerstand regt sich: Bürgerinitiative wehrt sich gegen Wohnprojekt in Perjen” (Rundschau, Oberländer Wochenzeitung, 4.2.2020): https://www.rundschau.at/widerstand-regt-sich

Tirol: Bürgerinitiative gegen Hausabriss in Landeck-Perjen (mit Kern 15. Jh.?)

Eine Bürgerinitiative läuft Sturm gegen ein Wohnprojekt in Landeck, für das eines der ältesten Wohnhöfe im Stadtteil Perjen abgerissen werden soll. Der Altbau in der Riefengasse 10 ist wertvoller als bisher gedacht – das hat auch eine Begehung des Bundesdenkmalamts ergeben, das derzeit ein Gutachten über das Haus für eine mögliche Unterschutzstellung erarbeitet. Die Stadt Landeck verteidigt verdichtete Bauweise. Morgen, Donnerstag (6.2.), wird sich der Gemeinderat mit dem Bebauungsplan beschäftigen. Hier weiterlesen: https://www.tt.com/artikel/16607582/riefengassler-kaempfen-gegen-neue-wohnbloecke (Tiroler Tageszeitung, 5.2.2020). +++ Weiterer Medienbericht: “Widerstand regt sich: Bürgerinitiative wehrt sich gegen Wohnprojekt in Perjen” (Rundschau, Oberländer Wochenzeitung, 4.2.2020): https://www.rundschau.at/widerstand-regt-sich

Waidhofen/Thaya (NÖ): Statt Abrissprämie Revitalisierungsprämie. Aufregung um „Schandfleck Baulücke” nach Abriss späthistoristisch-secessionistischer Gebäudezeile

Zuerst galt die Häuserzeile Raiffeisenstraße 2 (Ecke Bahnhofstraße) jahrelang als “heruntergekommen” und “verfallen”. Bis im September 2017 schließlich große Teile der späthistoristisch-secessionistischen Gebäudezeile abgerissen wurden (siehe Foto). Seit über zwei Jahren Baulücke, wird nun auch diese als “Schandfleck” bezeichnet. Gemeinderat Gottfried Dolezal (FPÖ) fordert daher in einem Leserbrief eine Revitalisierungsprämie statt einer Abrissprämie, die Bürgermeister Robert Altschach (ÖVP) im Wahlkampf gefordert hatte (mit Verweis auf die Stadt Horn, wo es eine solche bereits gibt). Auch die IG Waidhofen (Interessensgemeinschaft Waidhofen – Wahlbündnis GRÜNE und UBL) sieht eine mögliche Revitalisierungsprämie positiv. Die SPÖ Waidhofen muss sich erst mit der Thematik beschäftigen und sich beraten, meint Patrik Neuwirth. Auch in Laa/Thaya wird gerade über ein Abrissprämie diskutiert, siehe: “Stadtkernbelebung. Abrissprämie für Laas Zentrum” (MeinBezirk, 21.11.2019): https://www.meinbezirk.at/mistelbach/c-politik/abrisspraemie-fuer-laas-zentrum_a3769953 +++ Aktueller Medienbericht: “Waidhofen: Aufregung um ‘Schandfleck’ im Ort. Abriss-Areal in Bahnhofstraße sorgt für Unmut bei FPÖ- Gemeinderat Gottfried Dolezal. Bürgermeister Altschach: ‘Können Besitzer nicht zwingen.'” (5.2.2020): https://www.noen.at/waidhofen/waidhofen-thaya-aufregung-um-schandfleck-im-ort-waidhofen-an-der-thaya-gottfried-dolezal-robert-altschach-lokalaugenschein-189635864; “Leserbrief, Gottfried Dolezal: Ortsbildgestaltung im negativen Sinn” (4.2.2020, NÖN): https://www.noen.at/leserbriefe/leserbrief-ortsbildgestaltung-im-negativen-sinn-waidhofen-an-der-thaya-leserbrief-gottfried-dolezal-189637461; “5.000 Euro Abrissprämie: Kritik von IG, FP und SP Bürgermeister ließ mit Idee aufhorchen. IG übt Kritik, auch Waldhäusl (FP) und Pfabigan (SP) halten Vorschlag für unausgegoren” (22.1.2020): https://www.noen.at/waidhofen/waidhofen-thaya-5-000-euro-abrisspraemie-kritik-von-ig-fp-und-sp-waidhofen-an-der-thaya-abrisspraemie-kritik-186087655 +++ Älterer Medienbericht: “Schandfleck beseitigt: Verfallenes Haus abgerissen. Nach jahrelangem Verfahren ließ Johann Eder das verfallene Haus in der Bahnhofstraße in der Vorwoche abreißen.” (Okt. 2017): https://www.noen.at/waidhofen/waidhofen-schandfleck-beseitigt-verfallenes-haus-abgerissen-abriss-johann-eder-schandfleck-62700263. +++ Beschreibung der Häuserzeile im Dehio-Handbuch “Niederösterreich nördlich der Donau” (Hrsg. Bundesdenkmalamt, Wien 1990, Seite 1228): “Raiffeisenstraße, westl[iche] Ausfallsstraße in Fortsetzung der Bahnhofstraße, an deren Verbauung anschließend (zeilenförmige, späthistoristisch-secessionistische Gruppe Nr. 2 bis 8), in Siedlung auslaufend” (vgl. https://bda.gv.at/publikationen/details/dehio-niederoesterreich-noerdlich-der-donau-die-kunstdenkmaeler-oesterreichs).

Tirol: Eines der ältesten Gebäude von Landeck vor Abriss? Denkmalamt prüft Unterschutzstellung

Das Haus Riefengasse 10 im Stadtteil Perjen soll für ein Wohnprojekt abgerissen werden. Laut Bundesdenkmalamt ist es eines der ältesten Gebäude von Landeck. Denkmalamt bereitet Unterschutzstellungsverfahren vor. Der Gemeinderatsbeschluss wurde am 6. Februar vertagt. In einer außerordentlichen Gemeinderatssitzung am 21. Februar wird das Projekt Wohnanlage WohnBauWest WBW Riefengasse nochmals behandelt. Tiroler Tageszeitung Artikel (12.2.2020) weiterlesen: https://www.tt.com/artikel/16630845/haus-in-landeck-soll-abgerissen-werden-ein-sehr-altes-und-sehr-wertvolles-haus. +++ Weiterer aktueller Medienbericht: “Wohnbauanlage Riefengasse: Beschluss wurde verschoben” (12.2.2020): https://www.meinbezirk.at/landeck/c-lokales/beschluss-wurde-verschoben_a3917793 +++ Älterer iD-Bericht (5.2.2020): Eine Bürgerinitiative läuft Sturm gegen ein Wohnprojekt in Landeck, für das eines der ältesten Wohnhöfe im Stadtteil Perjen abgerissen werden soll. Der Altbau in der Riefengasse 10 ist wertvoller als bisher gedacht – das hat auch eine Begehung des Bundesdenkmalamts ergeben, das derzeit ein Gutachten über das Haus für eine mögliche Unterschutzstellung erarbeitet. Die Stadt Landeck verteidigt verdichtete Bauweise. Morgen, Donnerstag (6.2.), wird sich der Gemeinderat mit dem Bebauungsplan beschäftigen. Hier weiterlesen: https://www.tt.com/artikel/16607582/riefengassler-kaempfen-gegen-neue-wohnbloecke (Tiroler Tageszeitung, 5.2.2020). +++ Weiterer Medienbericht: “Widerstand regt sich: Bürgerinitiative wehrt sich gegen Wohnprojekt in Perjen” (Rundschau, Oberländer Wochenzeitung, 4.2.2020): https://www.rundschau.at/widerstand-regt-sich

Tirol-Landeck: Denkmalamt prüft Unterschutzstellung, Gemeinde beschließt Bebauungsplan für Neubau

In einer außerordentlichen Gemeinderatssitzung am 21. Februar wurde das Ende eines 500 Jahre alten Gebäudes in der Riefengasse 10 quasi besiegelt, denn der Bebauungsplan für den Neubau wurde beschlossen. Indes prüft das Bundesdenkmalamt eine mögliche Unterschutzstellung. Bezirksblätter-Artikel (26.2.2020) weiterlesen: https://www.meinbezirk.at/landeck/c-lokales/wohnbauanlage-in-der-riefengasse_a3950763 (Weiterer Medienbericht in der Tiroler Tageszeitung (25.2.2020): “Abriss oder Denkmalschutz? Kampf um historisches Haus in Landeck. In Perjen soll ein gotisches Haus für ein Wohnprojekt abgerissen werden. Die Pläne bekamen grünes Licht. Inzwischen läuft das Verfahren zur Unterschutzstellung”: https://www.tt.com/artikel/16675925/abriss-oder-denkmalschutz-kampf-um-historisches-haus-in-landeck) +++ Älterer iD-Bericht (12.2.2020): Das Haus Riefengasse 10 im Stadtteil Perjen soll für ein Wohnprojekt abgerissen werden. Laut Bundesdenkmalamt ist es eines der ältesten Gebäude von Landeck. Denkmalamt bereitet Unterschutzstellungsverfahren vor. Der Gemeinderatsbeschluss wurde am 6. Februar vertagt. In einer außerordentlichen Gemeinderatssitzung am 21. Februar wird das Projekt Wohnanlage WohnBauWest WBW Riefengasse nochmals behandelt. Tiroler Tageszeitung Artikel (12.2.2020) weiterlesen: https://www.tt.com/artikel/16630845/haus-in-landeck-soll-abgerissen-werden-ein-sehr-altes-und-sehr-wertvolles-haus. +++ Weiterer aktueller Medienbericht: “Wohnbauanlage Riefengasse: Beschluss wurde verschoben” (12.2.2020): https://www.meinbezirk.at/landeck/c-lokales/beschluss-wurde-verschoben_a3917793 +++ Älterer iD-Bericht (5.2.2020): Eine Bürgerinitiative läuft Sturm gegen ein Wohnprojekt in Landeck, für das eines der ältesten Wohnhöfe im Stadtteil Perjen abgerissen werden soll. Der Altbau in der Riefengasse 10 ist wertvoller als bisher gedacht – das hat auch eine Begehung des Bundesdenkmalamts ergeben, das derzeit ein Gutachten über das Haus für eine mögliche Unterschutzstellung erarbeitet. Die Stadt Landeck verteidigt verdichtete Bauweise. Morgen, Donnerstag (6.2.), wird sich der Gemeinderat mit dem Bebauungsplan beschäftigen. Hier weiterlesen: https://www.tt.com/artikel/16607582/riefengassler-kaempfen-gegen-neue-wohnbloecke (Tiroler Tageszeitung, 5.2.2020). +++ Weiterer Medienbericht: “Widerstand regt sich: Bürgerinitiative wehrt sich gegen Wohnprojekt in Perjen” (Rundschau, Oberländer Wochenzeitung, 4.2.2020): https://www.rundschau.at/widerstand-regt-sich

Pulkau: Stadtbild in Gefahr

Pulkau im nördlichen Weinviertel ist eine versteckte Perle – davon konnten sich einige Mitglieder unseres Vereins im Rahmen einer Exkursion ins nördliche Weinviertel überzeugen. Die Kleinstadt verfügt über ein historisches Stadtbild, das bis in die jüngste Zeit kaum störende Veränderungen erfahren hat, und der Reichtum an historischer Bausubstanz würde einen flächendeckenden Ensembleschutz rechtfertigen.

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